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(v.l.) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (G) und Daniela Schmid (AGES) im Rahmen einer PK zur Corona-Ampel am Freitag, 11. September 2020, in Wien. Foto: picture-alliance | APA | picturedesk.com

Corona-Ampel in Österreich
Kommentar: Ampel mit Symbolcharakter

Die österreichische Corona-Ampel leuchtet seit dem 15. September 2020 zum ersten Mal orange und zeigt damit ein „hohes Risiko“ an. Betroffen sind insgesamt sieben Bezirke im Land – darunter die Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck sowie die Bundeshauptstadt Wien. Die Folgen der Ampelschaltung sind weniger dramatisch, als man annehmen könnte. Denn die Maßnahmen, die ursprünglich für orange vorgesehen waren, werden größtenteils offenbar nicht ungesetzt. Und auch sonst scheint die Corona-Ampel in Österreich nach dem Motto zu funktionieren: Kräht der Hahn auf dem Mist, so ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist – findet Srdjan Govedarica in seinem Kommentar.

„Die große Frage: Kommt eine solche, für jedermann sofort verständliche Corona-Ampel auch bei uns?“ – fragte die deutsche Bildzeitung am 4. September zur Einführung der Corona-Ampel in Österreich. Nach den Erfahrungen der ersten zwei Ampelwochen in Österreich kann man nur sagen – bitte nicht! Denn die österreichische Ampelregelung ist in etwa so verständlich wie eine englische Gebrauchsanweisung, die aus dem chinesischen ins Deutsche rückübersetzt worden ist.

Über die Farbgebung entscheidet ein 19-köpfiges Gremium, das zwar auch mit Experten, aber hauptsächlich politisch besetzt ist. Es trifft sich immer donnerstags hinter verschlossenen Türen, manchmal allerdings auch montags. Maßgeblich für die Beratungen sind die aktuellen Infektionszahlen aber auch eine ganze Reihe anderer Parameter, wie zum Beispiel die Auslastung der Krankenhäuser oder der Anteil der Infektionen mit bekannter Quelle. Wie gewichtet wird, bleibt genauso ein Geheimnis des Gremiums, wie die Frage, wer politisch dazwischenfunkt. Die Ergebnisse der Beratungen werden meist für den Folgetag angekündigt, dann aber ziemlich zuverlässig doch am Abend der Sitzung öffentlich.

Und dann sind da noch die Farben. Statt der üblichen drei, gönnt sich die österreichische Ampel vier Farben: grün, gelb, orange und rot. Was die Farben bedeuten, ist – sagen wir mal – interpretierbar. Grün ist irgendwie gut, aber laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober doch „kein Freibrief“, deshalb ist es möglich, dass auch in denjenigen Bezirken, wo die Ampel grün leuchtet, eine verschärfte Maskenpflicht eingeführt wird. Beispiel Linz: Die Stadt wurde an einem Freitag von gelb auf grün zurückgestuft – aber auch im grünen Linz wurden am darauffolgenden Montag strengere Corona-Regeln eingeführt. Gelb heißt so etwas wie „Obacht“ und ermöglicht den betroffenen Bundesländern laut Gesundheitsministerium „noch strengere Maßnahmen, als unter Grün vorgesehen, zu setzen“. Orange steht für „Hohes Risiko, Häufung von Fällen nicht mehr überwiegend Cluster zuordenbar“. Und wenn ein Bezirk auf orange geschaltet wird, wie aktuell zum Beispiel Wien, dann passiert – so gut wie nichts. Eigentlich war unter anderem vorgesehen, dass bei orange Oberstufenschüler ins Homeschooling geschickt werden – aber weil die „Schulampel“ in Wien im Gegensatz zur Corona-Ampel auf gelb steht, kommt es dazu nicht. Rot hat es zum Glück noch nicht gegeben – aber wenn es dazu kommt, folgen laut der Homepage des Gesundheitsministeriums „Maßnahmen, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern“. Aha. Alles klar? Nein? Dann sind Sie in bester Gesellschaft. Denn auch in Österreich kennen sich die wenigsten Menschen aus – wie man hier sagt.

Was bleibt, ist eine Corona-Ampel, mit der sich in Sachen Ursache und Wirkung kaum jemand mehr auskennt und die bestenfalls Symbolcharakter haben kann – Motto: Kräht der Hahn auf dem Mist, so ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist. Oder wie Bundeskanzler Sebastian Kurz klarstellt: „Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Maßnahmen der Bundesregierung“. Und wenn hier nicht schnell nachgebessert wird,  könnte es gut sein, dass die deutsche Bildzeitung bald titelt: „Ösis schaffen verkorkste Corona-Ampel wieder ab“.

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