Bundespräsident Van der Bellen bei einer Pressekonferenz am 21.05.2019 in der Hofburg. Er gibt die Absetzung von Innenminister Kickl bekannt. Foto: BR | Vera Gasber

Blick auf Alexander Van der Bellen und die Verfassung
Der Krisenmanager

Die Regierungskrise in Österreich könnte sich zu einer Staatskrise ausweiten. Und zwar, wenn sich kommenden Montag im Nationalrat genug Oppositionsmitglieder dem Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Kurz anschließen. Bis dahin gibt es jetzt erst einmal eine Expertenregierung – ein Novum in Österreich. Bundespräsident Van der Bellen sagte am Dienstagabend: „Wir betreten Neuland.“ Gleichzeitig sei jeder Schritt, der jetzt getan werde, vorgesehen und in der Verfassung verankert. Gerade in Zeiten wie diesen zeige sich die Eleganz und Schönheit der Verfassung, so Bundespräsident Van der Bellen. Kristina Kotter hat sich den Inhalt der österreichischen Verfassung genauer angesehen.

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Die Angelobung der neuen Minister der Übergangsregierung am 22.05.2019 in der Wiener Hofburg. Foto: BR | Vera Gasber
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Alexander Van der Bellen im Portrait

„Diese Respektlosigkeit toleriere ich nicht.“

Alexander Van der Bellen, Bundespräsident von Österreich

Die klaren Worte des österreichischen Bundespräsidenten in der Regierungskrise machen Eindruck. Er sei „der Fels in der Brandung“, „die Stimme der Vernunft“, „der, der den Laden der Republik zusammenhalten muss“, so formuliert es die österreichische Presse. Dabei gilt der 75-Jährige sonst eher als unauffällig. Jetzt, in einer Zeit, in der Österreich zum ersten Mal überhaupt eine Übergangsregierung mit Experten einsetzen muss, wirkt Van der Bellen wie ein Ruhepol. Der weise, erfahrene Politiker neben dem jungen Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Vom Flüchtlingskind zum Bundespräsidenten

Als Bundespräsident ist er der einzige Repräsentant des Staates auf Bundesebene, der von den Bürgern direkt gewählt wird. Dabei ist Alexander Van der Bellen als Flüchtlingskind geboren worden. Als Bundespräsident, sagt er, sei er endlich angekommen.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen (l.) mit Alt-Bundespräsident Heinz Fischer im Rahmen des Verfassungstages am Verfassungsgerichtshof, Montag, 2. Oktober 2017. Archivbild: picture alliance | APA | picturedesk.com
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