War Sebastian Kurz bei der wichtigen Sondersitzung des österreichischen Parlaments am 19.03.2018 dabei, oder nicht? Foto: Helmut Graf | Heute | picturedesk.com

In zehn Wochen zu keiner Antwort
Wo war Sebastian Kurz?

Gibt es Leben im Weltall, woraus genau besteht Coca Cola, warum mögen Menschen Pumpernickel? Es gibt Fragen, bei denen ein langer und schwieriger Rechercheweg vorgezeichnet ist. Andere Dinge hingegen sind leichter zu beantworten. Etwa die Frage, wo der Regierungschef einer westlichen Demokratie zu welchem Zeitpunkt war. Normalerweise. In Österreich haben wir uns an dieser einfachen Frage die Zähne ausgebissen.

Der Reihe nach: Am 19. März 2018 tritt der Nationalrat – das österreichische Parlament – zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um die Aufarbeitung der so genannten BVT-Affäre. Ein durchaus unangenehmer Termin für die Regierung – Zeitungskollegen schreiben schon von einer „Staatskrise“. Innenminister Herbert Kickl muss sich schweren Vorwürfen stellen. Hat er als FPÖ-Politiker eine Polizeieinheit, die ebenfalls von einem FPÖ-Politiker geleitet wird, zu einer Razzia ins Bundesamt für Verfassungsschutz geschickt? Wollte er so an Ermittlungsakten über Rechtsextremisten kommen, mit denen die FPÖ verbandelt sein soll? Der Innenminister weist diese Vorwürfe scharf zurück, die Opposition kündigt einen Untersuchungsausschuss an – die Stimmung im Nationalrat ist aufgeheizt.

 

Im ARD-Studio Wien verfolgen wir die Sitzung in der Live-Übertragung des ORF. Radio ist ein unmittelbares Medium und aus dem Studio können wir schneller berichten als aus dem Parlament. Es fällt auf, dass Sebastian Kurz bei der Sitzung zu fehlen scheint. Auf der Regierungsbank ist er nicht zu sehen, im Plenum ebenso wenig. Wir finden es merkwürdig, dass der Bundeskanzler bei einer so wichtigen Sitzung („Staatskrise!“) nicht dabei ist und versuchen herauszufinden, ob er wirklich fehlt und wenn ja, wo er stattdessen ist. Wir rufen mehrfach im Bundeskanzleramt an und werden vertröstet. Wir schreiben dem Sprecher des Bundeskanzlers eine SMS. Keine Antwort.

Am 19.03.2018 bleibt unsere SMS an den Sprecher von Sebastian Kurz unbeantwortet. Screenshot: BR
Am 19.03.2018 bleibt unsere SMS an den Sprecher von Sebastian Kurz unbeantwortet. Screenshot: BR

Wochen später ist das stenographische Protokoll der Sitzung online einsehbar. Darin ist aufgeführt, welche Abgeordnete bei der Sitzung gefehlt haben und auch Regierungsmitglieder, „welche sich in einem anderen Mitgliedsstaat der EU aufhalten“ sind aufgelistet.

 

Sebastian Kurz´ Name ist auf diesen Listen nicht zu finden. War er vielleicht doch da? Ein Anruf in der Verwaltung des Nationalrates hilft nicht weiter. Es lasse sich nicht mit Sicherheit sagen, ob der Bundeskanzler da war, erfahren wir. Wäre Sebastian Kurz an diesem Tag nicht im Parlament aber auch nicht „in einem anderen Mitgliedsstaat der EU“ gewesen, könnte man das aus dem Protokoll nicht herauslesen. Genaueres wisse nur das Bundeskanzleramt.

 

Wir schreiben dem Sprecher des Kanzlers eine E-Mail und fragen, ob er uns helfen kann. Eine Antwort bekommen wir nicht.

 

Jetzt sind wir angefixt und wollen der Sachen auf den Grund gehen. Am Tag der Sitzung war Sebastian Kurz sicher in Wien, denn er hat am Vormittag zusammen mit dem Bundespräsidenten eine Pressekonferenz zum bevorstehenden Chinabesuch abgehalten. Ein weiteres Indiz: Am Nachmittag postet ein Abgeordneter aus Tirol bei Facebook Fotos von Sebastian Kurz, der eine Gruppe von Jugendlichen im Kanzleramt empfängt. Der Abgeordnete schreibt: „Nach der Sondersitzung im Nationalrat ein sehr erfreulicher Besuch aus der Heimat: (…) Das Highlight war natürlich das spontane Treffen mit unserem Bundeskanzler.“

Sebastian Kurz empfängt am Tag der Sondersitzung eine Besuchergruppe im Kanzleramt. Screenshot Facebook
Sebastian Kurz empfängt am Tag der Sondersitzung eine Besuchergruppe im Kanzleramt. Screenshot Facebook

Schließlich fragen wir bei der Oppositionspartei NEOS an, die genau Buch führt über die An- und Abwesenheiten des Kanzlers im Parlament (und sich dadurch zum Hashtag #schwänzenwiekurz hat inspirieren lassen). Das Ergebnis: Sebastian Kurz war bei der Sondersitzung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht da.

 

Das Ende vom Lied: Es spricht einiges dafür, dass Sebastian Kurz der Sondersitzung ferngeblieben ist. Mit Sicherheit können wir es auch zehn Wochen nach der Sitzung nicht beantworten. Eines wissen wir aber sicher: Es gibt Dinge, die lassen sich offenbar nicht so einfach herausfinden. Zum Beispiel die Frage, wo Sebastian Kurz gewesen ist, als es im Parlament ungemütlich war.

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Kommentare (1)

Stefan Brocza am

Gemäß dem in Österreich geltenden Auskunftpflichtgesetz ist binnen acht Wochen zu antworten.
Im Fall einer Auskunftsverweigerung besteht die Möglichkeit auf eine Ablehnung in Bescheidform (Begründung!, mögliches Rechtsmittel) zu bestehen. Also: den österreichischen Amtsschimmel schön in Trap halten!

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