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Die Konferenz 'Russia with hate' will über die russische Desinformations-Kampagne in Europa aufklären. Foto: BR | Attila Poth

Wie der Kreml Europa spalten will
'From Russia with hate'

In  ‚Liebesgrüße aus Moskau‘ (From Russia with Love) versucht James Bond 1963 in den Besitz einer russischen Dechiffriermaschine zu kommen um die Welt zu retten. Heute sind die Techniken des Informationskriegs weitaus komplexer geworden.

Im August 2014 füllte eine Schlagzeile die Titelseiten der ungarischen Presse: „Budapest verkauft Panzer an die Ukraine“. Der Auslöser dieser Breaking-News beruhte nicht etwa auf Recherchen, offiziellen Informationen, oder Aussagen von Verantwortlichen, sondern auf einer Pressemitteilung des russischen Außenministerium die diesen Panzerverkauf verurteilte und sich selbst dabei zwar auf ein ungarisches, aber unbekanntes Nachrichtenportal berief. Die ungarischen Behörden waren schockiert – niemand wusste etwas über diesen angeblichen Panzerverkauf. Das Außenministerium wies die Anklagen aus Moskau zurück. Zu recht, wie sich dann herausstellte, denn die Beschuldigungen waren schlichtweg falsch. „Fake news“ würden wir heute sagen. Dieser Fall ist nur einer von den vielen Beispielen, wie der Kreml mit Desinformationen Spannung in der Welt verbreitet.

 

„Russlands Ziel ist es, den Westen zu spalten und schwächen“, sagte András Rácz auf der Konferenz mit dem Titel ‚From Russia with hate‘ (Aus Russland mit Hass) in Budapest. Pázmány Péter, Professor der Katholischen Universität, betonte: „In den staatlichen Medien Ungarns gibt es kaum kritische Worte über die Machtziele Moskaus. Ihre Aufgabe ist es, nur pure Kreml-Propaganda im Land zu verbreiten. Die unabhängigen Privatmedien berichten dahingegen kritisch und so objektiv wie möglich“. Ungarn sei kein Partner für Russland, sondern nur ein Mittel, um eigene Ziele zu erreichen. Und zu denen gehöre, mit der Hilfe der ungarischer Regierung, die Spaltung der Europäischen Union voranzutreiben, erklärt Racz und betont, dass Moskau dabei ganz genau wisse, dass die ungarische Bevölkerung nicht für Russland ist und deshalb auf die Elite und die Jugendlichen des Landes zielt. Facebook sei voll von solchen russischen Desinformationen. „Und die ungarischen Behörden sind sich dessen bewusst, aber sie machen nichts.“

 

Das russische Aussenministerium kontert den weltweiten Beschuldigungen, Fake News zu verbreiten. Sie decken nun ihrerseits westliche Falschmeldungen über Russland auf. Foto: picture-alliance | dpa
Das russische Aussenministerium kontert den weltweiten Beschuldigungen, Fake News zu verbreiten. Sie decken nun ihrerseits westliche Falschmeldungen über Russland auf. Foto: picture-alliance | dpa

„Russische Machtambitionen bedrohen unsere Sicherheit“, meint der Direktor von Budapester Politikforschungsinstitut ´Political Capital´. Attila Juhász betont, dass russische Desinformationen ein nationales Sicherheitsrisiko sind. Experten stimmen dem zu: Radikale Parteien und Extremisten werden oft aus Russland finanziell unterstützt. „Die FPÖ hat sich in der letzten 10 Jahren mit Russland angefreundet“, meint der Forscher des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes, Bernhard Weidinger. In Österreich gäbe es kaum noch Publikationen aus dem rechtsextremistischen Dunstkreis, die antirussisch seien. So würden die Ideen des Kremls im Westen verbreitet.

In Ungarn pflegt nicht nur die rechtsextreme Partei Jobbik gute Beziehungen zu Moskau, sondern auch die regierenden Parteien, die konservative Fidesz und die Christlich demokratische Partei. „Viktor Orbán war ein antirussischer Politiker. Aber 2009 hat sich etwas geändert“, erklärt András Rácz. „Damals war er in der Opposition, und hat eine Einladung nach Sankt Petersburg von Vladimir Putin bekommen“, erinnerte sich der Professor. „Was hinter verschlossen Türen passierte, weiß ich nicht, aber seitdem ist Viktor Orbán nicht mehr antirussisch“.

Das alles sind nur einige wenige öffentlich aufgeflogene Beispiele aus der russischen (Des-)Informations-Schmiede, die globale Ausmaße angenommen hat – man denke nur an die Gerüchte um Manipulationen während der amerikanischen Präsidentenwahlen. Aber Dank James Bond wissen wir ja, dass auch alle anderen globalen Player mit den gleichen Mitteln arbeiten – ein Trost ist das allerdings nicht!

1963 ging es bei James Bond im Agententhriller 'Liebesgrüße aus Moskau' im globalen Informationskrieg noch um eine mechanische Dechiffriermaschine. Foto: picture-alliance | dpa
1963 ging es bei James Bond im Agententhriller 'Liebesgrüße aus Moskau' im globalen Informationskrieg noch um eine mechanische Dechiffriermaschine. Foto: picture-alliance | dpa
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