Auch in der Europäischen Union ist die Einhaltung der garantierten Grund- und Menschenrechte nicht immer und überall gewährleistet. Foto: picture-alliance | dpa

10 Jahre Grundrechte-Agentur in Wien
Wie steht es um die Menschenrechte in der EU?

Rechtspopulisten haben Aufwind in der EU, in der Flüchtlingskrise wurden Menschenrechtsstandards über Bord geworfen, um den Ansturm auf die Grenzen zu minimieren, die Unterbringung von Ankommenden ist zum Teil menschenunwürdig. „Wir haben keinen Grund zu feiern“, sagt Michael O´Flaherty. Der Ire ist Direktor der EU-Grundrechte-Agentur mit Sitz in Wien. Vor zehn Jahren nahm sie ihre Arbeit auf.

Sie trat in die Fußstapfen der europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Zunächst gab es ein politisches Tauziehen, denn über die Menschenrechte wacht der Europäische Menschenrechtsgerichtshof. Das sei auch nicht die Aufgabe, sagt O´Flaherty. Ziel sei vielmehr, „ein unabhängiges Exzellenz-Zentrum in Sachen Menschenrechte“ zu sein, das Daten und Analysen liefert, auf deren Grundlage Politiker entscheiden könnten.

Angesichts von Fake News und dem Aufstieg von Populisten meint O´Flaherty selbstkritisch: „Wir müssen besser kommunizieren“. Denn die Menschenrechte seien ja für alle da, nicht nur für Minderheiten. Aber deren Lage sei ein Test für die Gesellschaft. In Studien hat sich die Agentur viel mit der Situation von Flüchtlingen, Roma, Muslimen, Juden, aber auch Kindern befasst.

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Michael O´Flaherty leitet die EU Grundrechte-Agentur in Wien
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Daten und Fakten! Mit Analysen und Berichten versuchte die EU Grundrechte-Agentur Grundlagen für politische Entscheidungen zu liefern. Foto: Stephan Ozsvath
Daten und Fakten! Mit Analysen und Berichten versuchte die EU Grundrechte-Agentur Grundlagen für politische Entscheidungen zu liefern. Foto: Stephan Ozsvath
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