Feierliche Angelobung von 1200 Rekruten aus ganz Österreich auf dem Heldenplatz. Foto: BR | Michael Mandlik

Politische Aufwertung des österreichischen Bundesheeres
Sicherheit in einer unruhigen Welt

Den hohen Offizieren und Verantwortungsträgern im österreichischen Bundesheer mag dieser auf dem Wiener Heldenplatz ausgesprochene Satz ihres Bundeskanzlers wohl noch lange wohlklingend nachhallen. Ausdrücklich bekannte sich Christian Kern am österreichischen Nationalfeiertag vor knapp 1.200 zur Angelobung angetretenen Rekruten „zu einem starken Bundesheer, das in einer unruhigen Welt Sicherheit gibt“. Damit besiegelte Kern nun auch hochoffiziell eine Kehrtwende, die das ehemals ungeliebte und politisch lange Zeit vernachlässigte Stiefkind namens Bundesheer nun für sich wahrnimmt.

Seit Amtsantritt von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Januar 2016 hat sich ohnehin schon derart viel bewegt in den organisatorischen Strukturen wie in den Etatplänen des Bundesheeres, dass sich bis heute viele Heeresangehörige in den Kasernen immer noch verwundert die Augen reiben. War doch seit dem Ende des Kalten Krieges bei den Sparmaßnahmen zuallererst immer der Etat des Bundesheeres „dran“ gewesen: Militärausgaben waren in steter Folge gekürzt und die Gelder in andere staatliche Aufgaben gelenkt worden, bis zu einem Punkt, der die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres angesichts gleichzeitig gestiegener Anforderungen an ihre Grenzen brachte. Die Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise und die aktuelle Bedrohung durch den IS-Terror auch in Europa haben da in der österreichischen Politik zu einem Umdenken geführt. Der außerordentlich hohe personelle Aufwand, der während der Flüchtlingskrise an den Landesgrenzen wie auch im Land selbst durch die österreichische Polizei zu leisten war, hatte den zusätzlichen Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres vor allem in der Steiermark und im Burgenland unabdingbar gemacht. Anders als in Deutschland ist ein solcher Einsatz des Militärs nicht nur in Katastrophenfällen, sondern auch zur Grenzsicherung wie zur Abwehr unmittelbarer Gefahren für Land und Leute verfassungsrechtlich vorgesehen. Weil auch die Intensität der Auslandseinsätze des Bundesheeres an den diversen Krisenherden in den vergangenen Jahren stetig zugenommen hatte, war eine Rückbesinnung hin zu einer angemessenen Wahrnehmung der Erfordernisse der Landesverteidigungskräfte unausweichlich geworden. Schon bald jedenfalls soll das Bundesheer laut Auskunft des Verteidigungsministers in allen Bereichen grundlegend modernisiert werden. Auf 1,3 Milliarden Euro soll der Heeresetat aufgestockt werden, bis in vier Jahren sogar auf 2,5 Milliarden Euro. Bis dahin soll auch die Sollstärke des Bundesheeres um 10.000 Soldaten erhöht worden sein. Mit den avisierten Finanzspritzen soll das noch bis vor kurzem als „Abrissunternehmen“ bezeichnete Bundesheer also möglichst schnell fit gemacht werden für zu erwartende zukünftige Aufgaben. Neben einer auch gesellschaftspolitischen Aufwertung der Landesverteidigung schimmert aber auch noch ein weiteres politisches Anliegen durch all diese Maßnahmen hindurch: auf dem Fundament seiner immerwährenden politischen Neutralität möchte Österreich nun mehr noch als in den vergangenen Jahrzehnten Stärke und Unabhängigkeit überzeugend zeigen und entsprechend agieren können – für den Fall, dass man sich in Sachen Kooperation in Krisensituationen auf den einen oder anderen europäischen Nachbarn vielleicht nicht immer verlassen kann.

Gelöbnis der Rekruten

Kamera: Markus Grohs

Das Bundesheer und seine Waffen

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