Der Wahlsieger Andrej Plenkovic (HDZ) steht nun vor der schwierigen Aufgabe, eine mehrheitsfähige und stabile Mehrparteien-Regierung auf die beine zu stellen. Darüber hinaus will er die bisher nationalistisch-konservative HDZ auf seinen neuen Mitte-Rechts-Kurs einschwören. Das macht eine große Koalition mit den Sozialdemokraten unwahrscheinlich. Foto: dpa | picture-alliance

Kommentar zu den vorgezogenen Neuwahlen in Kroatien
... gehe zurück auf LOS!

Zu tun gäbe es ja genug: Die Staatsverschuldung ist hoch, es gibt zu wenig Jobs, Korruption ist immer noch ein Problem, die Jungen wandern ab. Doch was tut die politische Elite in Kroatien ? Verzettelt sich in ideologischen Grabenkämpfen und Eifersüchteleien.

Die letzte Mitte-Rechts-Regierung wurde vom Ränkeschmied Karamarko torpediert. Der frühere Geheimdienst-Mann und Ex-HDZ-Chef machte Rechtsextreme salonfähig, stolperte letztlich über sich selbst. Er wollte den parteilosen Premier Oreskovic als Marionette aus den Kulissen heraus dirigieren, den er dann mit einem Misstrauensvotum zu Fall brachte. Letztlich überlebte ihn Karamarko aber nicht. Auch er musste gehen.

Nicht einmal ein halbes Jahr hielt diese Regierung. All das, gepaart mit Korruptionsvorwürfen und fragwürdiger Parteienfinanzierung ließen die nationalkonservative HDZ nicht gut aussehen. Die hat der Europaparlamentarier und HDZ-Spitzenkandidat Plenkovic immerhin entrümpelt. Ob nachhaltig, bleibt abzuwarten. Immerhin: Er verspricht einen neuen Politikstil.

Das steht bei den Sozialdemokraten noch aus. Ihr Vorsitzender Milanovic war im Wahlkampf eine loose canon, die unkontrolliert quer geschossen hat. Er sorgte für reichlich Negativschlagzeilen. Hemdsärmelig wurde der Linke zum Nationalisten, zettelte ideologische Scharmützel an – gegen die Serben, die Bosnier. Kroatien muss wieder groß werden – das war seine Parole. Leere Phrasen aus dem Museum – wo doch eigentlich Lösungen für die drängenden Probleme des jüngsten EU-Mitgliedslandes gefragt wären. Immerhin: Er räumte seine Wahlniederlage ein.

Aber insgesamt war diese Wahl ein unwürdiges Schauspiel. Und so spürten die Kroaten denn auch wenig Lust, zehn Monate nach der letzten Wahl schon wieder ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung bei der vorgezogenen Neuwahl war gering, gerade mal jeder zweite ging wählen. Und die Botschaft der Kroaten an die politische Elite ihres Landes heisst: Gehe zurück auf Los.

Es kam zum erwarteten Patt, das die Meinungsforscher schon vorausgesagt haben. Zwar sind die Konservativen formal die Wahlgewinner. Aber das ist ein Pyrrhus-Sieg. Denn die HDZ braucht Partner. Eine Regierungsbildung wird vielleicht noch schwerer als letztes Jahr – denn Königsmacher Most hat Mandate verloren, aber nicht an Selbstbewusstsein. Die drittstärkste Kraft Most treibt den Preis für eine Koalition in die Höhe. Der Parteivorsitzende stellt Ultimaten, wo Kompromisse nötig wären. Und Most alleine als Partner wird nicht reichen.

Und das Naheliegende – eine große Koalition – meiden die beiden Großparteien HDZ und Sozialdemokraten noch wie der Teufel das Weihwasser. Zugegeben: Eine Herkules-Aufgabe, denn die Lager sind tief verfeindet. Sie zu einen, wäre ein großer Schritt nach vorn.

Wenn die politische Nabelschau aber so weiter geht wie bisher, dann wird die Halbwertszeit von Regierungen in Kroatien weiter sinken. Das Ansehen der politischen Elite wird das sicher nicht steigern. Die Wähler werden in Scharen davon laufen.

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MOST hat sich als dritte Kraft in Kroatien etabliert und gilt als Königsmacher. Nur eine große Koalition könnte ihre Regierungsbeteiligung verhindern. Foto: BR | Janko Gredelj
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