Google Maps-Vorschau - es werden keine Daten von Google geladen.

Bis Donnerstag werden vor dem Verfassungsgericht in Wien knapp 90 Zeugen befragt. Nächste Woche sollen Vertreter der Parteien folgen. Foto: picture-alliance | dpa

Verfassungsgericht verhandelt über Wahlanfechtung der FPÖ
„Unfassbar“ – Neue Präsidenten-Stichwahl in Österreich?

Es ist die umfangreichste Beweisaufnahme, die es vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof je gegeben hat: Seit Montagfrüh werden vier Tage lang mindestens 90 Zeugen gehört, vor allem Bezirkswahlleiter und Beisitzer aus verschiedensten Landesteilen. Die Zeugenanhörung ist öffentlich – auch das ist vor dem Verfassungsgericht ungewöhnlich. Es geht um die Frage, ob bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai so viele Formfehler gemacht wurden, dass die Wahl wiederholt werden muss. Der frühere Parteichef der Grünen, Alexander Van der Bellen hatte die Stichwahl mit nur knapp 31.000 Stimmen Vorsprung gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gewonnen. Die FPÖ hat die Wahl angefochten. Laut Klageschrift wurden in 120.000 Fällen Briefwahlunterlagen vorzeitig geöffnet, teilweise auch früher als erlaubt ausgezählt – und das zum Teil von Personen, die dazu gar nicht berechtigt waren. Die Verfassungsrichter – neun Männer und fünf Frauen – müssen nun entscheiden, ob tatsächlich rechtswidrig gehandelt wurde, und ob dieses Handeln von Einfluss auf das Wahlergebnis „sein konnte“, wie es VfGH-Präsident Gerhart Holzinger zum Verhandlungsauftakt formulierte. Die Formulierung ist richtungsweisend: Es reicht die theoretische Möglichkeit, dass gemachte Formfehler das Wahlergebnis beeinflusst haben.

Soundcloud-Vorschau - es werden keine Daten direkt von Soundcloud geladen.

Lade Inhalte

Lade Inhalte Lade Inhalte
0:00 | 0:00
Was Sie noch interessieren könnte

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.