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Der serbische Premier Aleksandar Vucic gibt eine Pressekonferenz nach der Wahl am 24.04.2016. Foto: picture alliance | dpa

Nach der Wahl in Serbien
Opposition beschuldigt Vucics Partei des Wahlbetrugs

Einige tausend Oppositionsanhänger haben sich am Samstag zu einer Protestkundgebung im Belgrader Stadtzentrum eingefunden. Die Kundgebung wurde von führenden Oppositionsparteien einberufen, nachdem die staatliche Wahlkommission am Freitag mitgeteilt hatte, dass das Bündnis um die nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens (DSS-Dveri) keine Mandate gewonnen habe. Zuvor hatte es geheißen, das Bündnis habe 13 von 250 Parlamentssitzen errungen. Oppositionsparteien – neben DSS-Dveri auch noch die Demokratische Partei (DS), „Es reicht“ und das Bündnis um die Sozialdemokratische Partei (SDS-LDP-LSV) – behaupten, Indizien für Wahlbetrug zu besitzen. Es dürfte sich demnach um etwa zehn Prozent der Stimmen handeln. Die Opposition spricht von Stimmenkauf am Wahltag, Stimmabgabe von „Phantomwählern“, aber auch von direktem Druck auf Wähler, ihre Stimme für die Partei von Premier Vucic abzugeben. Hintergrund ist angeblich, dass beim Nichteinzug der DSS die Partei von Aleksandar Vucic im Gesamtverhältnis mehr Sitze und damit eine komfortable absolute Mehrheit bekommen würde.

 

Laut Amtsangaben hatte sich die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) nach der Auszählung von 98,64 Prozent der Stimmzettel 48,24 Prozent der Stimmen bzw. 137 Parlamentssitze gesichert, gefolgt von den Sozialisten (SPS) mit 10,96 Prozent bzw. 31 Sitzen. Die Serbische Radikale Partei von Vojislav Seselj erhielt 8,11 Prozent (23 Sitze), die Demokratische Partei (DS) 6,03 Prozent (17 Sitze), „Es reicht“ ebenfalls 6,03 Prozent (17 Sitze) und das Bündnis SDS-LDP-LSV 5,02 Prozent (14 Sitze). Auch fünf Minderheitenparteien gewannen Mandate. Der Urnengang soll am Mittwoch landesweit in 15 Lokalen mit gut 18.000 Stimmberechtigten wiederholt werden. In der staatlichen Wahlkommission wird unterdessen eine Rückkehr von DSSS-Dveri ins Parlament nicht ausgeschlossen.  Wahlbeobachter, internationale und heimische, hatten am Sonntag keine größeren Irregularitäten gemeldet.

 

Doch wer ist eigentlich Aleksandar Vucic und was motiviert ihn? Welche Aufgaben warten auf ihn? ARD-Korrespondent Till Rüger gibt Einblick was Gegner und Anhänger über ihn denken.

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Autor: Till Rüger

Kamera: Zarko Bogdanovic

Ton: Zarko Tadic

Schnitt: Günter Stöger

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