Zellen-Muse: Dank Chef-Staatsanwältin Kövesi mehr korrupte Knackis. Dank korrupter Knackis mehr „wissenschaftliche“ Knastbücher, witzelt Vali mit spitzer Feder. Karikatur: Vali Ivan

Gesetzeslücke in Rumänien
Wer ein Buch schreibt, kommt aus dem Knast

Betrügerische Haftverkürzung für Korruptionstäter in Rumänien

Heute stellt die Europäische Kommission ihren Bericht über Rumäniens und Bulgariens Fortschritte in der Justizreform und Korruptionsbekämpfung vor. Der entscheidet über die Chancen der beiden Länder auf ihre Mitgliedschaft im Schengenraum. Besonders Rumänien hat nach seinem Beitritt in die EU,  aber vor allem während der letzten drei Jahre durch Gerichtsklagen und -urteile gegen hochrangige korrupte Politiker, darunter zwei Premierminister, zahlreiche Minister und Parlamentarier, große Erfolge verzeichnet. Doch in der erst vor zwei Monaten beendeten Regierungszeit Victor Pontas, eines amtierenden Premierministers, der selber wegen Korruption vor Gericht stand, entdeckten verurteilte Korruptionstäter eine Gesetzeslücke, die es ihnen erlaubte die „Korruptionsbekämpfung indirekt zu beeinträchtigen“, wie Laura Codruta Kövesi, die Leiterin der Antikorruptptionsbehörde, kritisierte: Unter dubiosen Umständen verfassten prominente Häftlinge Bücher am laufenden Band und wurden dafür mit Haftverkürzung belohnt. Nun kündigte Raluca Pruna, die Justizministerin der neuen Regierung Rumäniens, das Ende dieser Farce an und die Antikorruptionsbehörde ermittelt wegen Betrugsverdacht. Trotz Widerständen der korrupten Eliten verzeichnet die Justizreform damit einen neuen Erfolg. Unser Mitarbeiter Herbert Gruenwald berichtet aus Bukarest:

Das Hochsicherheitsgefängnis Jilava nahe Bukarest beantrage offiziell in den Rang einer Zweigstelle des rumänischen Schriftstellerverbands erhoben zu werden, witzelten Spötter, als in den letzten Jahren immer mehr rechtskräftig verurteilte Korrupte sich nach Antritt ihrer Haftstrafen plötzlich als emsige Autoren entpuppten. Andererseits, so hieß es, würden sich depressive Häftlinge immer öfter erhängen –  mit den Erzählsträngen der zahlreichen Bücher ihrer lebenslustig drauflos schriftstellernden Zellengenossen nämlich, und aus Frust darüber, dass diese sich mit jedem Buch, das ihnen  aus der Feder floss, 30 Tage Haftverkürzung verdienten. Die einsitzenden Korrupten schrieben sich mittlerweile so schnell wieder frei, dass sie der Nachwelt, so sei zu befürchten, bald nur noch unvollendete Werke hinterlassen würden, denn jenseits der Knastmauern versiege ihr Schöpferdrang bekanntlich sofort wieder.

Diese sarkastischen Sprüche aus der Satirezeitung „Kamikaze“ galten der offensichtlich übertrieben lockeren Interpretation eines Abschnitts im Strafgesetz, der die „Erarbeitung“ und Publikation einer „wissenschaftlichen Arbeit“ mit vorzeitiger Haftentlassung belohnt. Obwohl die, auf den ersten Blick intellektuellenfreundliche Regelung, bereits seit 1969 besteht, war sie während fast eines halben Jahrhunderts nur von wenigen genutzt worden. Bis 2010 erschienen rumänienweit lediglich ein bis zwei in Gefängnissen verfasste wissenschaftliche Bücher pro Jahr. Das sollte sich 2013 mit 11 und 2014 mit 69 in der Haft verfassten und in Buchform veröffentlichten Arbeiten schlagartig ändern. Es schien als seien plötzlich viel mehr Jünger der schreibenden Zunft ins Kittchen geraten. Doch zu einer wahren Sturmflut wissenschaftlicher Buchproduktion kam es erst im Jahr darauf: 2015 erwies sich mit nicht weniger als 331 angeblich in den Haftanstalten erarbeiteten wissenschaftlichen Werken als ganz besonders reich mit Inspiration gesegnet.

 

Es handelt sich genau um jenen Zeitabschnitt, in dem die Antikorruptionsbehörde unter Leitung von Laura Kövesi ihre höchste Wirksamkeit seit dem Beginn der Justizreform vor zehn Jahren erreicht und die meisten korrupten Politiker und Geschäftsleute vor Gericht und hinter Gitter gebracht hatte. Darunter befanden sich die mächtigsten und schillerndsten Figuren Rumäniens wie der ehemalige Premierminister Adrian Nastase,  der Oligarch und Senator Dan Voiculescu, ein ehemaliger Mitarbeiter der Securitate, sowie  zahlreiche Ex-Minister, Bürgermeister, Landkreispräsidenten. Der Euro-Milliardär und zeitweilig reichste Rumäne, Ioan Niculae, vor der Wende Securitate-Offizier und danach Geschäftsmann, war darunter, aber auch Gigi Becali, Fußball-  und Immobilienmillionär, und viele weitere Spitzenmanager des rumänischen Fußballs und prominente Geschäftsleute. Nachdem sie erwiesenermaßen entweder Bestechungsgelder gezahlt oder Schmiergelder genommen und Steuern hinterzogen, auf jeden Fall den Staat bestohlen und ihren Reichtum betrügerisch erworben hatten, schrieben einige von ihnen nun Bücher mit Titeln wie „Menschheit, wohin?“ , „Die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft“ oder „Die barmherzige und die erlösende Liebe“. Ein ehemaliger Journalist, Politiker und Fernsehmogul kam auf den faszinierenden Titel: „Die Nachricht – Konzept, Entwicklung und wissenschaftliche Möglichkeiten ihrer Realisierung.“ Und ein Ex-Minister, Fußballclubbesitzer und Geschäftsmann wurde zum Historiker, der sich in der „Heiratspolitik der rumänischen Fürstenhäuser der Walachei und Moldau zwischen dem 14. und 16. Jahrhundert“ auskennt.

Kaum eines dieser Bücher kam in den Buchhandel, denn die Autoren hinter Gittern ließen in fast allen Fällen die kleinen Gesamtauflagen von einigen Hundert Exemplaren aufkaufen, um sie einer kritischen Lektüre zu entziehen. Einzig und allein die Rumänische Nationalbibliothek wurde von den jeweiligen Verlegern mit einem Exemplar beliefert – für die Ewigkeit gewissermaßen. Dadurch bleibt der Inhalt der Bücher und ihre vom Gesetz geforderte Wissenschaftlichkeit von der Öffentlichkeit unüberprüfbar. Allein auf Antrag ist ein solches Buch einsehbar.

Noch größer ist die allgemeine Entrüstung über die wahren Rekorde im wissenschaftlichen Schnellschreiben,  die von manchen der selbsternannten Wissenschaftsautoren aufgestellt werden: Dan Voiculescu behauptet  in eineinhalb Jahren Haftzeit  schon zehn Bücher geschrieben zu haben. Andere haben es in zehn Monaten auf fünf verlegte Titel gebracht. Für die Medien ein Beweis, dass entweder Ghostwriter von außerhalb des Gefängnisses hinter den Autoren stecken, oder, dass der Inhalt aus anderen Büchern abgeschrieben und zusammengeklittert wurde.  Als Gipfel dieses groben Unfugs gilt jedoch, dass die Erlaubnis für einen Insassen zum Schreiben im Knast auf Grund der Empfehlung eines Universitätsprofessors erteilt wird, der jedoch danach nicht mehr für die Prüfung des wissenschaftlichen Charakters des Endresultates zuständig ist. Das so entstandene Buch wird schließlich zusammen mit anderen Argumenten für die vorzeitige Entlassung von einer Beamten-Kommission aus dem Strafvollzug  und, im Falle von eventuellen Beanstandungen, strikt formaljuristisch von einem Richter beurteilt, doch nicht etwa von Experten auf dem Gebiet des darin behandelten Themas.

Glücklicherweise lassen sich solche Skandale in Rumänien längst nicht mehr unter den Teppich kehren. Trotz Kritiken und Protesten erhoffte sich aber zur Regierungszeit des koruptionsaffinen Premierministers Victor Ponta niemand eine Verbesserung. Erst nachdem Victor Pontas Kabinett infolge von Massenprotesten zurücktreten musste, um Ende des letzten Jahres von einer Expertenregierung abgelöst zu werden, die sich vor allem auf die breite Unterstützung der Bevölkerung stützt, erfuhr man in Rumänien, wie rasch Reformen manchmal vonstatten gehen können.

Anfang Januar kündigte die neue Justizministerin Raluca Pruna an, dass sie zum Ende der Parlamentsferien, am 1. Februar, eine dringliche Regierungsverordnung veranlassen werde, um die Möglichkeiten der Haftverkürzung durch das „Verfassen wissenschaftlicher Arbeiten“ zu beenden. Doch damit ist der Vorhang des grotesken Possenspiels um die falschen Wissenschaftsautoren im Strafvollzug noch nicht gefallen. Weitere Akte werden über die Bühne gehen, denn nicht nur Justizministerin Pruna hat Untersuchungen der Instanzen angekündigt, die über Haftverkürzung entscheiden. Auch Laura Kövesis Antikorruptionsbehörde ermittelt zu den Umständen der Entstehung sowie der juristischen Relevanz der Machwerke mit wissenschaftlichem Anspruch. Es wird erwartet, dass diese Ermittlungen weite Kreise ziehen, bis hin zu mehr oder minder angesehenen Professoren, Hochschulen und Verlagen in allen Universitätsstädten des Landes.

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