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Bahnhof Villach in Österreich. Foto: BR

Flüchtlinge
Rückweisung an der slowenisch–österreichischen Grenze

Slowenien will verhindern, zu einer Sackgasse auf der Balkan-Route zu werden. „Wir werden unsere Maßnahmen an die konkrete Situation und Handlungen einzelner Länder anpassen“, sagte der slowenische Innenstaatssekretär Bostjan Sefic. Slowenien wünscht sich, dass die Bedingungen für die Übernahme von Flüchtlingen von allen Ländern entlang der Route gemeinsam festgelegt werden. In Zukunft erwartet sich die österreichische Regierung nicht nur ein „effizienteres Grenzmanagement, sondern auch ein deutliches Signal an illegal Einreisende“. Seit Jahresbeginn haben österreichische Beamte bereits rund 1.700 Personen an der Grenze zu Slowenien zurückgewiesen, bestätigte der Sprecher des österreichischen Innenministeriums Grundböck.

Slowenien ist von Österreich bisher nicht aufgefordert worden, Flüchtlinge auf irgendeine Weise zu unterscheiden, sei es nach Herkunftsland oder danach, ob es sich um Wirtschaftsflüchtlinge oder Schutzsuchende handelt. „Österreich nimmt alle Flüchtlinge auf. Es verlangt aber, dass alle identifiziert werden und ihr Herkunftsland bekannt ist.“, sagte der slowenische Innenstaatssekretär Bostjan Sefic. Ab und zu gäbe es Zurückweisungen, weil Migranten falsche Angaben zu ihrer Nationalität gemacht hätten oder keine Dokumente vorweisen könnten. Seit Jahresanfang wurden nach Angaben des slowenischen Innenministeriums deswegen insgesamt 1.347 Menschen zurück nach Slowenien geschickt. Nach zusätzlicher Überprüfung durch slowenische Behörden konnten sie später doch nach Österreich gebracht werden, hieß es.

Neben der strikten Identifizierung gibt es vonseiten Österreichs auch Einschränkungen bei den Flüchtlingstransporten. Seit einiger Zeit nehmen österreichische Behörden täglich nur drei Züge mit maximal je 540 Personen an Bord und vier Buskonvois mit jeweils 400 Personen auf, hieß es in Ljubljana. Zusätzliche Transporte müssen extra abgesprochen werden.

Um der Situation auszuweichen, dass Slowenien für Asyl-Anträge einer großen Zahl von Flüchtlingen zuständig werden könnte, hat die Regierung in Ljubljana vergangene Woche eine solche Zuständigkeit gemäß Dublin-Verordnung zurückgewiesen. Dazu könnte es kommen, weil Slowenien als erstes EU-Land auf der Balkan-Route alle Flüchtlinge registriert hat und ihnen sogar ein Dokument für einen vorläufigen Aufenthalt ausgestellt hat. Griechenland und Kroatien machen das nicht, weshalb es keine Beweise gibt, dass die Flüchtlinge dort waren. So gilt Slowenien eigentlich als Erstankunftsland.

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Rückweisung an der slowenisch - österreichischen Grenze

Beitrag: Till Rüger

Kamera: Alex Goldgraber

Schnitt: Günter Stöger

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