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6. Januar 2016

Haider, Orban, Ponta – Das Rechtsstaatlichkeits-Dilemma der EU

Tim Heller berichtet: 

Im Umgang mit Polen beschreitet die EU derzeit neue Wege. Dabei ist das Problem ein altes: In Mittel- und Südosteuropa gab es bereits mehrere Fälle von tatsächlichen oder vermeintlichen Defiziten in puncto Rechtsstaatlichkeit. Während Österreich auf Grund der FPÖ-Regierungsbeteiligung 2000 von den anderen Mitgliedsländern noch isoliert wurde, mussten Viktor Orban in Ungarn und Victor Ponta in Rumänien die EU kaum fürchten – und das, obwohl die Kommission über die Jahre deutlich größere Eingriffsmöglichkeiten bekam. Doch vor ihrer Anwendung scheute Brüssel bislang immer zurück.

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