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24. November 2014

Wien: Atomgespräche – Zielgerade oder Verlängerung ?

Ralf Borchard zum aktuellen Stand der Verhandlungen im Palais Coburg:

Der vorerste letzte offizielle Tag für die Irangespräche im Palais Coburg. (v. li. John Kerry, Amerikanischer Außenminister; Philip Hammond, Britischer Außenminister; Sergei Lavrov, Russischer Außenminister; Mohammad Javad Zarif; Iranischer Außenminister) Foto: dpa/picture alliance
Der vorerst letzte offizielle Tag der Irangespräche im Palais Coburg. (v. li. John Kerry, Amerikanischer Außenminister; Philip Hammond, Britischer Außenminister; Sergei Lavrov, Russischer Außenminister; Mohammad Javad Zarif; Iranischer Außenminister) Foto: dpa/picture alliance

In Wien ist das ganze Wochenende hindurch verhandelt worden. Hochkarätig sind die Gespräche besetzt, sieben Außenminister sind vor Ort und die Iran-Sonderbeauftragte der EU, Ashton. Immer wieder gibt es bilaterale Gespräche. Am Montag Mittag trafen sich erstmals auch alle sieben Außenminister in einer gemeinsamen Runde.
Am Verhandlungstisch sitzen die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland und der Iran. Nach den bisherigen Gesprächen verdichten sich die Anzeichen, dass eine umfassende Lösung des Konflikts aktuell nicht möglich ist. Stattdessen soll eine neue Frist ein sofortiges Scheitern verhindern. Im Gespräch ist bereits eine neue Verhandlungsrunde Mitte Dezember in Oman. Eigentlich wollte man bis Mitternacht eine Einigung erzielen.

Strittig sind vier Punkte: Die Anzahl der Zentrifugen, um Uran anzureichern. Ein Zeitplan, um die Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Wie lange ein Abkommen überhaupt gelten soll. Und wie es durch die Internationale Atomenergie-Behörde überwacht werden soll. Die hatte in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass der Iran nicht vollständig kooperiert.
Der Iran wünscht ein Ende der Wirtschaftssanktionen und beharrt darauf, dass sein Atomprogramm einen rein zivilen Charakter hat. Kritiker bezweifeln das. Insbesondere Israel hat starke Sicherheitsbedenken.

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