Archiv
19. November 2014

Rumänien: Das Medikament Iohannis wirkt schon

Über die ersten Effekte nach der Wahl berichtet Stephan Ozsvath

Depontamination – eine Entgiftung – forderten Demonstranten in Bukarest am Wochenende der Präsidentenwahl. Den Regierungschef Viktor Ponta von den Sozialdemokraten verglichen sie mit der Seuche Ebola. Das Gegenmittel heisst nach Ansicht der Protestierenden Clausulat de Iohanizol, gebildet aus dem Namen des Wahlgewinners und künftigen Präsidenten: Klaus Iohannis. Er hat angekündigt, den Rechtsstaat zu stärken und Korruption zu bekämpfen. Nach seinem Wahlsieg spürt er Rückenwind für einen neuen Politikstil. „Die Bürger Rumäniens haben den Startschuss für eine tiefgreifende Veränderung gegeben“, sagt Iohannis. „Ein Signal für die ganze politische Klasse“.
Obwohl noch gar nicht im Amt – wirkt das Medikament Iohannis schon in der rumänischen Innenpolitik. Binnen zwei Wochen trat mit Teodor Melescanu schon der zweite Außenminister zurück – denn auch im zweiten Wahlgang hatten viele Auslandsrumänen nicht wählen können.
Direkt nach der Wahl hat Iohannis die Abgeordneten dazu aufgefordert, ein umstrittenes Amnestie-Gesetz zu stoppen. Es hätte korrupte Parlamentarier amnestiert. Davon hätten vor allem die regierenden Sozialdemokraten profitiert. „Ich fordere das Parlament auf, das Gesetz zu kippen“, so Iohannis. Und so kam es auch: Am Dienstag abend beerdigte das Parlament den entsprechenden Gesetz-Entwurf. Und es hob auch die Immunität von fünf Abgeordneten auf – die mutmaßlich in Korruptionsaffären verstrickt sind – vier gehören dem Regierungslager an, einer kommt aus der Nationalliberalen Partei, der Iohannis vorsteht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.