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2. Juni 2014

Umstrittene Neuwahlen in Slowenien

Ein Bericht zu den Neuwahlen in Slowenien von Stephan Ozsvath:

Die zurückgetretene slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek. Foto: dpa - Bildfunk
Die zurückgetretene slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek. Foto: dpa – Bildfunk

 

Am 13. Juli soll in Slowenien ein neues Parlament gewählt werden. Das hat Präsident Bohut Pahor mitgeteilt. Allerdings haben zwei kleinere Parteien vor dem Verfassungsgericht gegen den Termin geklagt. Sie argumentieren: Eine so wichtige Wahl dürfe nicht in den Sommerferien stattfinden.

Die Neuwahlen werden nötig, weil Regierungschefin Alenka Bratusek Anfang Mai zurück getreten war. Sie war in einem internen Machtkampf um den Chefsessel in ihrer Partei Positives Slowenien dem Parteigründer Zoran Milanovic unterlegen.

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