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3. März 2014

Präsident, Parlament – Mazedonien wählt im April neu

Vorgezogene Parlamentswahlen in Mazedonien – ein Beitrag von Stephan Ozsváth

 

„Diebe, Diebe“ – rufen die Demonstranten in Skopje. Sie tragen Uhren, die um fünf vor Zwölf stehen geblieben sind. Es sind nur einige Hundert, die am „Marsch gegen Armut“ teilnehmen, aber sie zeigen ihren Unmut: Darüber, dass die Regierung Gruevski im Rahmen des Projekts „Skopje 2014“ viele Millionen Euro für eine Art antikes Disney-Land ausgibt, während jeder Dritte laut offizieller Statistik keinen Job hat.

Auch ethnisch ist das Balkan-Land weiter gespalten. Mazedonier stellen die Mehrheit, aber jeder Vierte der 2 Millionen Einwohner ist Albaner. Und die wollen mehr mitreden. Jetzt ließ die größte Albaner-Partei DUI die Koalition mit den Konservativen um Premier Gruevski platzen. Der will Präsident Ivanov eine zweite Amtszeit bescheren, die Albaner fühlen sich von ihm nicht repräsentiert.

Die Folge: Neuwahlen. Das Absurde ist: Jetzt ist schon klar, dass die gleiche Koalition auch nach den Wahlen wieder regieren wird. Der politische Analyst Aleksandar Pisarev hält sie deshalb für „reine Geldverschwendung“, das Hickhack um den Präsidentschaftskandidaten für ein „politisches Spiel“.

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